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USA auf dem Weg zur Verständigung mit dem Iran

Gezeichnet von Nikahang Kowsar

Quelle (via MEMRI): Rooz, Iran, 4. Oktober 2009

Hat man sich mit der iranischen Bombe abgefunden?

Es gibt keine nachvollziehbare Begründung für die Annahme, dass der Iran sein Urananreicherungsprogramm nicht für den Bau der Bombe nutzen will. Während die IAEA sich eher schlampig um die Beobachtung der Vorgänge in Natanz kümmerte, baute der Iran schon an seiner zweiten Anlage.

Erinnern wir uns: Die UNO hat im Südlibanon die UNIFIL (United Nations Interim Force in Lebanon) mit der Maßgabe installiert, die Hisbollah in Schach zu halten und zu verhindern, dass sie nach dem Krieg mit Israel 2006 wieder durch den Iran mit Waffen versorgt wird. Eine zwecklose Aktion, da sie bis heute halbherzig gehandhabt wurde und zu dem Ergebnis führte, dass die Hisbollah heute stärker ist als vor Kriegsausbruch. Auf 40.000 Raketen wird der heutige Stand in den Verstecken der Hisbollah geschätzt. Und das alles vor der Nase der UNIFIL, die lieber israelische Aufklärungsflugzeuge abschießen wollte als den Waffenschmugglern auf die Pfoten zu hauen.

Was damals funktioniert hatte kann dem Iran heute nicht schaden: Die UNO, eine über die Jahrzehnte stets schwächer und korrupter werdende Organisation, die zum Spielball halbseidener und krimineller Staaten geworden ist, macht sich auf, dem Iran einen Persilschein für die Bombe auszustellen. Sie weigert sich, die Realitäten wahrzunehmen, die von der iranischen Führung Stück für Stück offenbart und zunehmend dreister in offensiver Form als anzuerkennender Fakt in die „Gespräche“ eingebracht wurden. Sie will sich nicht der unangenehmen Wahrheit stellen, dass physische Gewalt notwendig sein könnte, um den Iran von seinem Vorhaben abzubringen.

Die letzten Gespräche in Genf bestätigten nur, was jeder schon vorher wusste: wahrscheinlich wird keine der geforderten Sanktionen den Iran von seinem verderblichen Weg abbringen. Keine Anreize, keine Schmeicheleien, die das Regime zum Umdenken bewegen könnten. Wann wird man den irrational-terroristischen Charakter des Regimes, der sich verstellend als logisch handelndes Subjekt geriert, als todbringende Gefahr wahrnehmen? Wann, wenn nicht jetzt?

Was hat man dem Teheraner Regime nicht alles angeboten: Vorschläge für einen „Grand Bargain“, der auf iranischem Boden eine unter multinationaler Aufsicht betriebene Urananreicherungsanlage vorsah, oder Anreize, dem Iran in der Welthandelsorganisation (WTO) Privilegien im Warenverkehr mit dem Westen einzuräumen, wenn er intensiveren Kontrollen durch die IAEA zustimmte. Nichts hat der Iran bisher akzeptiert. Im Gegenteil - die Weltgemeinschaft solle sich auf seine Vorbedingungen zubewegen.

Und was passiert, wenn es dabei bleibt?
Das ist der entscheidende Punkt und er führt uns zu der traurigen Gewissheit, dass die USA, der Westen und der Rest der Welt sich eigentlich schon mit der Entwicklung der iranischen Atombombe abgefunden haben.

Wie aber verhält sich Israel?
Michael Oren, israelischer Botschafter in den USA äußerte sich dazu in einer Ansprache an Kongressabgeordnete anlässlich der Feiern zu Yom Kippur: „Israels Regierung hat [Obamas] Position zum Iran unterstützt, und das war nicht leicht“, so Oren gegenüber seinen Zuhörern. „Wir sind mit einer ablaufenden Uhr konfrontiert, und dennoch unterstützen wir es wegen der Zusicherungen, dass dies nicht eine offene Entwicklung ist, sondern dass bis zum Jahresende die [US] Administration gut genug darüber unterrichtet ist, wie weit der Iran mit seinem Programm ist, und dass bei einem Scheitern aller diplomatischen Bemühungen, das iranische Urananreicherungsprogramm zu stoppen, die Vereinigten Staaten die internationalen Anstrengungen, harte Sanktionen gegen den Iran zu verhängen, anführen werden.“

Die Metapher der ablaufenden Uhr lässt sich gut auf Israels Geduld anwenden. Nicht wenige im Verteidigungsapparat gehen davon aus, dass der Iran bereits in ein paar Monaten die Existenz des jüdischen Staates atomar bedrohen kann. Die ehrenwerte Haltung der iraelischen Regierung nach dem Motto „Abwarten und dann handeln“ steht in krassem Kontrast zum Faktum, dass selbst ein massiver Schlag der israelischen Luftwaffe das iranische Atomprogramm nicht wirksam verlangsamen könnte und möglicherweise lediglich wenige Monate oder Jahre Zeit zum Durchatmen geben würde. Zu diesem Ergebnis kamen die USA, wie Times Online 2006 berichtete:

Die frühere zustimmende Haltung des Weißen Hauses für Militärschläge im Falle eines Versagens aller anderen Möglichkeiten kühlte nach Warnungen aus dem Pentagon und von Geheimdienstexperten, das Chancen-Risiko-Verhältnis wäre zu ungewiss, merklich ab. Bestenfalls 80% aller Ziele seien erfasst und das auch nur vage. Die „Kollateralschäden“ unter den Zivilisten könnten beträchtlich sein, so manche Quellen. „Entweder Sie sind zu 100% effektiv und schalten das Programm für 20 Jahre aus, oder Sie erreichen eine kurzfristige Verzögerung und können kein besseres Resultat liefern als das, was Sie jetzt vorfinden“, lautete die lakonische Feststellung eines Geheimdienstexperten. Bis dahin hatten die USA Flugzeugträger und Kampfeinheiten an den Persischen Golf und ins Mittelmeer entsandt. Während der folgenden neun Monate wurden Kräfte abgezogen.

Geschah auf höchsten Ebene in der Bush-Administration etwas, das militärische Aktionen unwahrscheinlicher werden ließ? Dies könnte eine Erklärung dafür liefern, warum das Hauptgewicht offensichtlich vom Militäreinsatz auf Verhandlungen verschoben wurde. Vergessen wir auch nicht diese "bombensicheren Geheimdiensterkenntnisse" aus dem Dezember 2007.

Aber mit dieser Verschiebung muss die Erkenntnis gekommen sein - die gleiche Erkenntnis, mit der die Obama-Administration nun konfrontiert ist -, dass keine Sanktionsmaßnahme den Iran von seinem Atomprogramm, das merkwürdigerweise trotz Monitoring immer noch geheim bleiben konnte, abhalten würde. Und während die Israelis bereit wären, bis zum Jahresende zu warten, kühlt das Druckszenario stetig ab. Doch was würden die Israelis unter „verschärften“ Sanktionen verstehen?

Die Achillesferse des Iran ist seine Benzinraffinierung. Obwohl er auf einem Meer aus Öl schwimmt, ist er nicht in Lage, mehr als 40% seines Eigenbedarfs an Kraftstoff selbst herzustellen. Also ein verlockendes Ziel für alle Sanktionen, den Iranern einen bedeutenden Anteil ihres Kraftstoffbedarfes abzuschneiden. Weiß Präsident Obama, dass er Russen und Chinesen in dieser Frage überzeugen muss?

Man kann davon ausgehen, dass ungelöste Konflikte zwischen US-Amerikanern und Iranern den Russen und Chinesen ganz gut ins Konzept passen. Putin könnte den Ölpreis hochhalten und seiner Politik im Kaukasus und sonst wo würde weniger Beachtung geschenkt. Für China bedeutete es eine weitere Wirtschaftsexpansion in Lateinamerika, Afrika und dem Rest der Welt, während die USA damit beschäftigt sind, ihre Verbündeten in Nahost zu schützen. Dem Präsidenten kann all dies nicht verborgen geblieben sein - warum also die verwässerte UN-Runde in Genf, die keinerlei zählbare Fortschritte brachte? Ein weiteres Beispiel dafür, was vom Feigenblatt der Diplomatie verdeckt werden soll: ein nuklear bewaffneter Iran.

Wenn dies zutrifft - und vieles spricht leider dafür - steht Israel vor einer extrem schwierigen Herausforderung: Das erste Mal seit vielen Jahren müsste es ohne seinen ersten Bündnispartner in einen Waffengang ziehen. Vermutlich wird dies Israel nicht davon abhalten, die nukleare Infrastruktur des Iran auszuschalten, aber andere Maßnahmen, die der jüdische Staat für seine Verteidigung ergreifen muss, könnten erheblich beeinträchtigt werden.

Doch unbesehen davon, ob Obama oder der Westen Israel davon abhalten können, die erforderlichen Aktionen zu starten - früher oder später wird der Iran die Fähigkeit zum Bau der Atombombe erworben haben. Umso wichtiger, wer diesen Staat in Zukunft führt - eine Islamische Republik Light der Moussawis, Karroubis und Co, die auf die Bombe nicht verzichten würden, oder eine Regierung, die sich des Mullah-Terrors entledigt hat und sich zu einem stabilen Hort der Demokratie entwickelt, der Israel nicht mehr mit seiner Auslöschung droht und seine Energiepolitik glaubwürdig umgestaltet.

Für Israel bleibt eigentlich nur eine Chance, da die Alternativen wesentlich schlimmer ausfielen und außer Israel kein Staat der Erde willens ist, den religiösen Fanatikern in Teheran den Griff nach der Bombe zu verwehren. Israel wird im Falle einer Aktion seine Alliierten konsultieren, aber Albert Einsteins Lehrsatz E = mc² lässt sich nicht mehr undenkbar machen. Der Iran steht an der Schwelle zur höchst gefährlichen Umsetzung dieser Formel.

Quelle: Pajamas Media

Crossposting mit FreeIranNow!

Tutu und Gandhi: Keine Übermenschen - eher schlichte Antisemiten

Im SPIEGEL-Forum zu Nahost-Themata taucht des Öfteren ein Teilnehmer auf, der sich Gandhi nennt, aber permanent gegen Israel, die USA und Juden hetzt. Verirrte Charaktere wie er berufen sich nicht ganz zu Unrecht auf den indischen Guru. Warum das der Fall ist können Sie hier nachlesen.

Zwei große Schüler Mohandas* Gandhis - Erzbischof Desmond Tutu und Reverend Martin Luther King Jr. - adoptierten die moralische und strategische Macht seines Credos für Gewaltlosigkeit. Sie bewirkten mit der Umsetzung seiner Ideen historische Veränderungen in Südafrika und in den Vereinigten Staaten. In einer Welt wie der heutigen mit ihren zahllosen Konflikten, regionalen Kriegen und zunehmendem Terror sehen aber immer noch viele Zeitgenossen in Gandhis Vision den Prototyp für die Lösungen aller Probleme.

Doch Gandhi war kein Übermensch.

Tutu, seit langem erbitterter Kritiker Israels, schüttete kürzlich wieder einmal seinen Hass über Israel aus. Gegenstand seiner Obsession ist seit langem der israelische Sicherheitszaun bei Bilin im Westjordanland, also dort, wo Aktivisten sich jede Woche versammeln, um gegen eine Sperranlage zu demonstrieren, die ihrer Meinung nach große Ungemach und Störungen im palästinensischen Alltagsleben bereite. Tutu meint, die Aktivisten erinnerten ihn an Gandhi, der die britische Herrschaft über Indien gewaltlos beendet hatte, und an King, der sich des Kampfes einer schwarzen Frau annahm, die zu schwach war, in einem Bus, dessen Sitzplätze nach Hautfarben getrennt waren, den ihr zugedachten Platz zu verweigern.

Kein Wort über Hunderte palästinensischer Selbstmordattentate, die zur Errichtung des Sicherheitszaunes geführt hatten oder darüber, dass die defensive und passive Anlage mehrmals Anschläge verhindert und somit jüdisches und arabisches Leben verschont hatte.

Stattdessen kommt Tutu mit einer Ermahnung, die er besser unter seiner Bischofsmütze behalten hätte:

Die Lektion, die Israel vom Holocaust lernen muss, ist, dass es niemals Sicherheit durch Zäune, Mauern und Gewehre bekommen kann.

Da Tutu sich auf den Holocaust beruft, wäre es interessant zu wissen, wie sein Vorbild Gandhi über Juden, Nazis und Palästina dachte.

1938, unmittelbar nach der Reichspogromnacht, in der die Nazis systematisch die Synagogen in Deutschland und Österreich zerstört hatten, verfasste Gandhi diese Zeilen:

Die Verfolgung der Juden durch die Deutschen scheint ohne Beispiel in der Geschichte zu sein. […] [Hitler] führt eine neue Religion des ausschließlich militanten Nationalismus ein, in dessen Namen jede denkbare Unmenschlichkeit heute und in der Zukunft belohnt wird. Wenn es einen gerechten Krieg im Namen und für die Menschlichkeit überhaupt geben könnte, also ein Krieg gegen Deutschland, um die bewusste Verfolgung einer ganzen Rasse zu verhindern, wäre er vollkommen gerechtfertigt.

Aber ich halte jeden Krieg für sinnlos.

Eine Diskussion über Für und Wider eines solchen Krieges übersteigt mein Vorstellungsvermögen und es geht mich auch nichts an.

Können die Juden gegen diese organisierte und schamlose Verfolgung Widerstand leisten? Gibt es einen Weg, ihre Selbstachtung zu behalten, sich nicht hilflos zu fühlen, beiseite geschoben und verlassen? Ich denke schon. […] Wenn ich Jude wäre und in Deutschland geboren […], würde ich Deutschland selbst dann noch als meine Heimat betrachten, so wie der größte nichtjüdische Deutsche, und ich würde es herausfordern, mich erschießen oder in den Kerker werfen zu lassen […]. Und das freiwillig auf sich genommene Leid brächte ihnen und mir innere Stärke und Freude…

Die kalkulierte Gewalt Hitlers konnte selbst in einem allgemeinen Massaker an den Juden enden, geht man von seiner ersten Erklärung zu solchen Feindseligkeiten aus.

Wenn aber die jüdische Psyche (Geist, Seele [Castollux]) auf das freiwillige Leiden vorbereitet sein könnte, würde selbst das Blutbad, das ich prognostiziert habe, sich zu einen Tag der Danksagung und der Freude umkehren, dass Jehovah** die Befreiung der Rasse*** selbst aus den Händen des Tyrannen bewirkt hatte.

Nachdem also Gandhi Europas Juden dazu gedrängt hatte, den Nazi-Holocaust freudig zu akzeptieren, schickte er noch einen guten Ratschlag an die 600.000 Juden hinterher, die im Heiligen Land lebten:

Der Ruf nach einer nationalen Heimstätte für die Juden berührt mich nicht besonders. Ihr Bewegrund entspringt der Bibel und der Hartnäckigkeit, mit der die Juden die Rückkehr nach Palästina ersehnt haben. Warum sollten sie nicht, wie andere Völker der Erde auch, da ihr Land zu Eigen zu machen, wo sie geboren sind und ihren Lebensunterhalt verdienen? Palästina gehört den Arabern….Es wäre jedenfalls ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die stolzen Araber in der Weise zu erniedrigen, dass Palästina den Juden als nationale Heimstätte ganz oder teilweise überlassen wird. Das Palästina biblischer Vorstellung entspricht nicht den geografischen Vorgaben.

Sie [die Juden, Castollux] phantasieren das nur. […] Sie können sich in Palästina nur niederlassen, wenn die Araber das zulassen. […] Und sie sollten sich darauf konzentrieren, das Herz der Araber umzustimmen. Der gleiche Gott, der die Herzen der Araber anrührt, spricht auch die Herzen der Juden an. Sie können wählen - entweder erschossen oder ins Tote Meer geworfen zu werden, ohne dass ein Finger gegen sie erhoben wird. Sie werden die Weltmeinung für ihre religiöse Überzeugung bekommen. […]

Ich verteidige nicht die arabischen Übergriffe …Ich wünschte, sie [die Araber; Castollux] hätten den Weg der Gewaltlosigkeit gewählt, als sie widerstanden, was sie mit Recht als einen unrechtmäßigen Eingriff auf ihr Land ansahen. Aber im Einklang mit allgemein akzeptierten Vorstellungen von Recht und Gerechtigkeit kann nichts gegen den arabischen Widerstand vorgebracht werden.

Offenbar dienten Gandhis Worte als Steilvorlage für seinen südafrikanischen Bibelschüler zum heutigen Israel-Palästina-Disput: Schwer nachvollziehbar, wie Bischof Desmond Tutu Martin Luther Kings Meinung als seinen Standpunkt zu Israel uminterpretieren konnte. Der Republikaner John Lewis schrieb 2002 in einer Kolumne:

Wenn King wiederholt seinen Standpunkt zum israelisch-arabischen Konflikt unterstrich, dass Israels Recht auf einem Staat in Existenzsicherheit nicht zur Diskussion steht, und weniger als zwei Wochen vor seinem tragischen Tod sprach er mit Klarheit und aller Deutlichkeit aus: Frieden für Israel heißt Sicherheit, und wir müssen mit unserer ganzen Macht dafür einstehen, sein Existenzrecht zu bewahren, und seine territoriale Integrität. … Frieden für Israel bedeutet Sicherheit, und diese Sicherheit muss garantiert sein.

King auch 1968 beim Anti-Zionismus-Event an der Harvard-University:

Wenn Menschen Zionisten kritisieren, meinen sie Juden; sie sind aber Antisemiten.

Weltweit wird Gandhi immer noch sehr verehrt. Dennoch ist bemerkenswert, dass im heutigen Indien seine Weltanschauung weitgehend ignoriert wird. Und das von einer Atommacht, die Israels Vorgehensweise gegen Selbstmordbomber und andere Terroristen adoptiert hat.

Bei allem Respekt vor Tutu sind sich Israel und alle Juden der Lektion des Holocaust bewusst: Niemals wieder soll das Schicksal unserer Menschen in die Hände anderer gelegt werden. 2.000 Jahre lang waren Juden auf das Mitleid anderer angewiesen; sie hatten kein Land und keine Armee, und was sie als Ausgleich erhielten, waren Inquisition, Pogrome und der Nazi-Genozid. Der Holocaust lehrte uns auch, dass Freiheit und Gerechtigkeit zu denen kommen, die vorbereitet sind, dafür zu kämpfen.

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Quelle: Copyright © 2009, The Los Angeles Times

Rabbiner Marvin Hier ist Dekan und Gründer des Simon Wiesenthal Centers. Rabbiner Abraham Cooper ist dort assoziierter Dekan.

*Gandhis Name lautet voll ausgeschrieben Mohandas Karamchand Gandhi, kurz Mahatma Gandhi.

**Falsche Übersetzung Gandhis. Siehe Abschnitt „Schreibweise“ bei Wikipedia. Abgesehen davon bringt er hier die Begriffe Rasse und Religion durcheinander. Er formuliert hier wie der Antisemit und Bruder im Geiste Rudolf Steiner.

***Schon der Begriff „Rasse“ ist unsinnig. Es gibt keine menschlichen Rassen - lediglich verschiedene Ethnien. Alle Menschen haben dasselbe Erbgut, das sie zu Menschen macht. Wer das aber leugnet ist wahrhaftig ein Rassist.