Obama - Olmert: Gefährliche Übereinstimmung

In Zeiten des Parachute-Journalismus (oft auch Laptop-Journalismus genannt) kann man nicht mehr vielen Reportern zutrauen, die Lage im Nahen und Mittleren Osten über Monate oder Jahre hinweg exakt zu analysieren. Michel J. Totten, der zuletzt aus dem Libanon berichtete und nun im Irak unterwegs ist, gehört zu den bemerkenswerten Ausnahmen. Kaum jemand hat das Ohr so nahe an der einheimischen Bevölkerung und wenige riskieren demzufolge so oft ihr Leben wie Totten, der sich immer zwischen den Konfliktparteien bewegt.

Da die großen Blätter und Rundfunkstationen ihre Reporter, die jahrelang aus dem Nahen Osten berichteten, entweder völlig abgezogen haben oder sich hauptsächlich der Freelancer-Dienste „ausgewogen“ berichtender Einheimischer bedienen, entsteht oft ein verzerrtes Bild der tatsächlichen Situation vor Ort.

Michael J. Totten hat im unten stehenden Beitrag, den Castollux übersetzte, Olmerts Fehler im Libanonkrieg mit der neuen Strategie der Amerikaner unter General David Petraeus im Irak verglichen und die zukünftige Außenpolitik eines möglichen Präsidenten Barack Obama in seine Schlussfolgerung einbezogen. Obama, der es tunlichst vermeidet, auf seiner Webseite die Stars and Stripes zu zeigen und sie nur vage andeutet, hat den Linksliberalen in seiner Partei versprochen, im Falle seiner Wahl zum US-Präsidenten innerhalb von 16 Monaten alle amerikanischen Truppen abzuziehen. Damit befindet er sich, so Michael J. Totten, in gefährlicher Übereinstimmung mit Ehud Olmert.

Obama imitiert Olmert
Michael J. Totten

Dank der desaströs ausgefallenen Beurteilung des Krieges gegen die Hisbollah im Juli 2006 im Libanon hat Israels Ministerpräsident Ehud Olmert eine der niedrigsten Zustimmungsraten in der Geschichte seines Landes.

Trotz der wahnhaften und arroganten Prahlerei des Hisbollah-Führers Hassan Nasrallah hat die Hisbollah nicht gewonnen. Ich war nach dem Krieg im Südlibanon und den südlichen Vorstädten Beiruts unterwegs - den zwei Hochburgen der Hisbollah. Das Ausmaß der Zerstörung war atemberaubend. Es sah aus, als wäre der Zweite Weltkrieg durchgerauscht. (Klicken Sie hier und hier, um sich Fotos anzusehen). Nasrallah überlebte und hat sein Waffenarsenal aufgefüllt, aber, wie der israelische Militärhistoriker Michael Oren formuliert: „Wenn er mehr Siege wie diesen erringt lebt er nicht mehr.“

Israel hat aber auch nicht gesiegt. Keines der Ziele Israels im Libanon wurde erreicht.

Das Beste, was man von diesem Krieg sagen kann, ist, dass es ein strategischer Zug mit Verlusten auf beiden Seiten war. Die Hisbollah hat die Wucht der Schäden absorbiert.

Es sollte klar auf der Hand liegen, warum Israel sich gegen die Beobachter moderner asymmetrischer Kriegführung und die Bekämpfung von Aufrührern nicht durchgesetzt hat. Der Plan Olmerts war vom ersten Tag an zum Scheitern verurteilt. Es dürfte damals nicht klar gewesen sein, aber heute mit Sicherheit.

Der amerikanische General David Petraeus bewies, dass die Bekämpfung von Aufständischen in arabischen Ländern funktionieren kann. Die Effizienz der Truppen im Irak ist mehr eine Frage der Taktik als der Truppenstärke, und bis jetzt hat seine Taktik alle Erwartungen übertroffen. Das Modell des „Light Footprint“, das während der Amtszeit des ehemaligen Verteidigungsministers Donald Rumsfeld angewandt worden ist, dürfte damals eine gute Idee gewesen sein, aber amerikanische Soldaten und Marines hatten keine Chance, Aufständische aus mit Stacheldraht geschützten Garnisonen heraus zu besiegen.

Erst jetzt, nachdem die Truppen sich aus der relativen Sicherheit ihrer Basen bewegt und sich mit der irakischen Bevölkerung vertraut gemacht haben, sind sie in der Lage, die Mörder zu isolieren und aufzuspüren. Sie arbeiten mit den Einheimischen zusammen. Sie erhielten diese Unterstützung, weil sie nach und nach Vertrauensbeziehungen und Allianzen aufgebaut haben, und weil sie die Zivilisten vor Gewalt schützen.

Die IDF hat nichts dergleichen im Libanon unternommen. Israel gegenüber sind die meisten libanesischen Schiiten dermaßen feindlich eingestellt, dass eine Strategie selbst dann nicht funktionieren würde, wenn David Petraeus selbst sich darum kümmern würde. Sogar dann würden Jahre ins Land gehen, bis man die gewünschten Erfolge erzielte, so wie es im Irak mehrere Jahre dauerte. Israel hat kein Interesse daran, jahrelang im Libanon gegen die Hisbollah zu kämpfen. Internationaler Druck würde es dazu zwingen, wieder rauszugehen.

Eine Strategie nach Petraeus-Muster war für Olmert keine Option. Das bedeutet jedoch nicht, dass wir die Effektivität der Strategien von Olmert und Petraeus nicht miteinander vergleichen könnten.

Die IDF kämpfte monatelang - hauptsächlich mit Luftschlägen - einen asymmetrischen Krieg im Libanon. Israel zielte nicht auf Zivilisten, aber es versteht sich von selbst, dass Israel nicht gleichermaßen Zivilisten vor Gewalteinwirkung schützen konnte wie die Amerikaner das im Fall der Irakis tun. Aus der Luft lässt sich das nicht bewerkstelligen. Israel hat überhaupt nichts unternommen, die Leute im Libanon anzuregen, sich auf ihre Seite zu schlagen. Aus der Sicht der Südlibanesen sind die Israelis gesichtslose Feinde, die ihre Städte vom Himmel aus zerstörten.

Bei den gezielten Schlägen wurden viele Hisbollah-Kämpfer getötet, Bunkeranlagen und Waffenlager wurden zerstört. Sichere Gebäude erwiesen sich alles andere als unverletzlich. Zivilisten und Kombattanten wurden hart bestraft.

Aber am Ende des Tages spielte das alles keine Rolle. Die Hisbollah ist immer noch da. Ihre Waffenvorräte wurden vom Iran via Syrien aufgestockt. Zivile Anhänger von Nasrallahs Miliz sind noch wilder anti-israelisch als jemals zuvor. Truppen der UNO, die ins Gebiet entsandt wurden, werden ungewollt für die Hisbollah als „Menschliche Schutzschilde“ dienen, falls wieder ein Krieg ausbrechen sollte.

Währenddessen ist im Irak die Al-Quaida fast überall überwältigt worden. Moqtada al Sadrs radikale schiitische Mahdi-Miliz erklärte eine einseitige Waffenruhe. Viele vorher anti-amerikanischen Feinde haben sich auf unsere Seite geschlagen. Die Gesamtzahl der Gewalttaten wurde um beinahe 90% reduziert. 75% Bagdads sind nun sicher.

Politisch Verantwortliche und militärische Befehlshaber wären gut beraten, beide Vorgehensweisen anhand der asymmetrischen Kriegführung und Bekämpfung von Aufrührern zu analysieren, und sich so nah wie möglich am Petraeus-Modell zu orientieren. Olmerts Modell ist gescheitert.

Senator Barack Obama bevorzugt dennoch die Olmert-Variante, ob er nun explizit daran denkt oder nicht. (In Wirklichkeit bin ich mir sicher, dass er es nicht als Modell "Olmert" versteht, obwohl es im Grunde genau das ist).

„Obama wird sofort damit beginnen, unsere Truppen aus dem Irak abzuziehen“, so ein Statement auf der Website des Senators. „Er wird jeden Monat ein bis zwei Kampfbrigaden abziehen, und innerhalb 16 Monaten wird er all unsere Kampfbrigaden aus dem Irak herausgebracht haben. Obama wird sicherstellen, dass wir im Irak keine permanenten Stützpunkte aufbauen werden. Er wird einige Truppen im Irak halten, um unsere Botschaft und die Diplomaten zu schützen; wenn Al-Quaida versuchen sollte, eine Basis innerhalb des Irak aufzubauen, wird er Truppen im Irak oder anderswo im Gebiet behalten, um gezielt Schläge gegen Al-Quaida durchzuführen.“ (Hervorhebung durch den Autor)

Gezielte Schläge töten einige Terroristen (und tragischerweise oft auch Zivilisten). Aber sie zeigen insgesamt wenig oder keine Wirkung im Krieg gegen Aufrührer in städtischen Gebieten. Vielleicht sollten der Senator oder seine Berater das neue Handbuch zur Kriegführung gegen Aufrührer lesen - das einzige, das sich als effektiv erwiesen hat - und seine Strategie mit gezielten Schlägen vergleichen, die ihre Untauglichkeit bewiesen haben.

Hier nur ein bedenkenswerter Auszug:

Manchmal könnten Sie weniger in Sicherheit leben, je mehr Sie Ihre Streitkräfte schützen.

1-149. Größtmöglicher Erfolg bei COIN [Counterinsurgency] wird erzielt, wenn man die Bevölkerung schützt, nicht [vorrangig; Castollux] die COIN-Kräfte. Wenn die Militärs in ihren Stützpunkten verharren, verlieren sie den Kontakt zu den Menschen, wirken verängstigt und überlassen den Aufständischen die Initiative. Offensive flächendeckende Patrouillen, Aufspüren der Feinde und Abhörmaßnahmen müssen erfolgen, das Risiko mit der Bevölkerung geteilt und der Kontakt aufrechterhalten…. Diese Methoden sichern Zugang zu den Informationen, die für die Ausführung von Aktionen benötigt werden. Ihre Befolgung stärkt die Bindungen mit der Bevölkerung und verhilft dazu, echte Legitimität zu begründen.

Aus “Counterinsurgency/FM 3-24/MCWP 3-33.5”

Diese Strategie stand Olmert und der IDF nicht zur Verfügung. Obama und dem Militär der Vereinigten Staaten wird sie zur Verfügung stehen, sollte er sich dafür entscheiden, sie anzuwenden.

Obama befindet sich im Vorwahlkampf der Demokraten. Vielleicht wird er, wenn er gewählter Oberbefehlshaber ist und nicht mehr den linken Flügel seiner Partei beschwichtigen muss, eine Umkehr vollziehen und Petraeus dort lassen, wo er sich befindet. Aber normalerweise holt der Realitätssinn die Präsidenten von alleine ein.

Er wäre klug, wenn er vorsichtig abwägt, was möglich ist und was nicht; nicht nur im Sinne der USA oder des Irak, sondern aus kühl überlegten und eigennützigen Interessen. Obama ist ein sympathischer Typ. Theoretisch könnte er ein beliebter Präsident werden. Olmert war auch einmal populär, aber er wird es wohl nie wieder werden.

"Gestapo in Liechtenstein"

Ausnahmsweise übernehme ich einmal einen Beitrag des SPIEGEL, so wie er veröffentlicht wurde, auch wenn mich der SPIEGEL oft nicht mehr überzeugt. Diesmal allerdings schon:

LIECHTENSTEIN-AFFÄRE

Der SPIEGEL schreibt:

Oberster Schweizer Bankier vergleicht deutsche Steuerfahnder mit Gestapo

Liechtenstein als "Schurkenstaat", die Schweiz als "größter Bremser" im Kampf gegen Hinterzieher: In dem gigantischen Steuerskandal eskalieren die gegenseitigen Angriffe. Ein Schweizer Spitzen-Bankier warf Deutschland sogar "Gestapo-würdige Methoden" vor - bereut dies allerdings inzwischen.

Berlin/Genf - Der Besuch von Otmar Hasler hat nicht viel gebracht. Gestern war Liechtensteins Regierungschef zu Gesprächen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Berlin. Sein Ziel: die Wogen im Steuerstreit glätten, gut Wetter machen, den Ruf des Fürstentums retten.

Haslers Mission ist gescheitert. Das wird spätestens heute klar, da sich alle Seiten mit neuen Angriffen übertreffen.

SPD-Finanzexperte Joachim Poß wirft Liechtenstein im SWR systematische Beihilfe zur Steuerhinterziehung vor.

"Das Verhalten erinnert schon eher an einen Schurkenstaat."

Das Anlocken deutscher Steuerflüchtiger müsse unterbleiben, die Zusagen Liechtensteins zur Bekämpfung der Steuerflucht reichten bei weitem nicht aus, das Stiftungswesen müsse dringend reformiert werden. Der Koalitionspolitiker macht damit deutlich:

Die Affäre Liechtenstein ist aus Sicht der Berliner Politik noch lange nicht vorbei. Die Steuerhinterziehung im großen Stil müsse gestoppt werden. Poß sagte, "dass hier im deutschsprachigen Raum der Steuerspartrieb stärker ausgeprägt ist als der Sexualtrieb".

Auch die andere Seite spart nicht mit drastischen Ausdrücken. Der Vorsitzende der Schweizerischen Bankiervereinigung, Pierre Mirabaud, schlug sich heute öffentlich auf die Seite Liechtensteins - und damit auf die der deutschen Steuersünder. Im französischsprachigen Sender des Schweizer Fernsehens brachte er das Vorgehen der deutschen Steuerfahnder mit dem Nationalsozialismus in Zusammenhang."

Das sind Methoden, die leider ein bisschen an Gestapo-würdige Methoden erinnern", sagte Mirabaud in einem Interview am Mittwochabend. Der Genfer Privatbankier vertritt mit rund 350 Schweizer Banken alle führenden Institute.

Mittlerweile hat Mirabaud seine Äußerungen bedauert. Im Gespräch mit manager-magazin.de sagte er, der Vergleich sei "unglücklich" (mehr...).

Die Schweiz selbst sieht Mirabaud nicht im Fadenkreuz der deutschern Ermittler. Allerdings zeigte Mirabaud auch kaum Kooperationsbereitschaft mit den deutschen Behörden. Auf die Frage, ob Schweizer Bankangestellte gegen Bezahlung bereit wären, in der aktuellen Affäre als Informanten zu fungieren, entgegnete er, dass das deutsche Steuersystem attraktiver gemacht werden müsse.

Laut einer Umfrage unterstützt die Mehrheit der Deutschen die Aufklärung der aktuellen Fälle von Steuerhinterziehung. 51 Prozent der Bundesbürger sind davon überzeugt, dass Steuersünder das gesamte Wirtschafts- und Gesellschaftssystem in Deutschland gefährden. Das ergab eine Forsa-Umfrage im Auftrag des Senders n-tv. 46 Prozent teilen diese Auffassung nicht. Besonders erschreckend: Eine Mehrheit von 63 Prozent der Deutschen glaubt nicht, dass härtere Strafen für Steuerhinterzieher eine abschreckende Wirkung auf Steuersünder haben.

Auch die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) mischt sich in die Affäre ein. Demnach habe Deutschland schon heute Möglichkeiten, alle Finanzströme nach Liechtenstein zu überwachen. Grundlage sei die Schwarze Liste der OECD, auf der das Fürstentum wie andere Steueroasen stehe, sagte OECD-Steuerexperte Lorenz Jarass den "Passauer Neuen Nachrichten".

Deutsche Steuerkultur: "Normalbürger hinterziehen mehr als Reiche"

Steuerfahnder: Sie machen Milliarden - für 80.000 Euro im Jahr

Liechtenstein: Alpen- Asyl für flüchtige Millionen

Steuertricks: Wie sich Zumwinkel und Co. arm rechnen

Psychologie: Warum alle Steuertrickser Narzissten sind

Konkret bedeute eine solche Überwachung, dass "jeder, der Geld nach Liechtenstein transferiert", dies gegenüber den Behörden begründen müsste. "Bei Beanstandungen könnten diese Zahlungen für illegal erklärt und gegebenenfalls auch eingezogen werden."

Der ehemalige Bundesfinanzminister Hans Eichel hat sich für ein weltweites Vorgehen gegen Steuerhinterziehung ausgesprochen. Es sei unglaublich schwierig, Steueroasen auszutrocknen, sagte der SPD-Abgeordnete im rbb-radioeins. Die Schweiz nannte er "den größten Bremser im Kampf gegen die Steuerhinterziehung".

Das Land sei zwar kein Mitglied der Europäischen Union. "Aber hinter ihm verstecken sich alle anderen und sagen, solange die Schweiz nicht Auskünfte an die Steuerbehörden der anderen Länder gibt, machen wir das auch nicht, weil das Geld dann bei uns abfließt", sagte Eichel. Das gelte vor allem für Luxemburg, Österreich und Belgien.

"Dem deutschen Recht fehlt die Autorität"

Renommierte Finanzexperten machen dagegen das deutsche Steuersystem mitverantwortlich für die Hinterziehung von Steuern. Der Heidelberger Experte Paul Kirchhof sagte der "Rhein-Neckar-Zeitung", er habe "Verständnis für denjenigen, der gegenüber dem deutschen Steuerrecht nur ein schwaches Rechtsbewusstsein ausbildet." Das Steuerrecht sei nicht verständlich, weil es zu viele Möglichkeiten biete, auszuweichen.

"Wieso sind Menschen, die beruflich sehr erfolgreich sind, die sehr viel Geld verdienen, bereit, ein so großes Risiko einzugehen", fragte Kirchhof mit Blick auf die aktuellen Fälle von Steuerhinterziehung. Bei Abwägung von Risiko und Chance dürfte dazu niemand bereit sein, "es sei denn, diesem Recht, das er beachten soll, fehlt die Autorität".

Ähnlich äußerte sich der Chefvolkswirt der Deutschen Bank, Norbert Walter. "Wir haben nichts, was man Steuersystem nennen könnte. Das ist eine Katastrophe", sagte Walter im Deutschlandfunk. Die steuerlichen Regelungen seien nicht gerecht, sondern sorgten dafür, dass viele Menschen ihre Zeit mit der Frage verbrächten, wie sie die Zahlung von Steuern vermeiden können.

Quellen: wal/Reuters/AP/AFP/dpa/ddp

London: Morddrohung gegen israelischen Fußballtrainer

Das war (leider) fast schon zu erwarten

Lizas Welt hatte Avraham Grant, dem Nachfolger José Mourinhos beim englischen Topclub FC Chelsea, im September 2007 einen ausführlicheren Beitrag gewidmet. Grant hatte von Anfang an Schwierigkeiten, bei Fans und Medien "anzukommen"; aber dass ihm jemand eine Morddrohung zukommen lässt, muss größte Besorgnis hervorrufen.

Antisemitische Anfeindungen gegen Grant hatte es schon unmittelbar nach seiner Einstellung bei Chelsea gegeben.

So schrieb im Evening Standard der ehemalige konservative Kulturminister David Mellor, dass Grant, der noch nie einen großen Club trainierte, nur "aus einem Grund" kam: "Er ist ein Israeli-Russe in einem Klub, der einem von Israel besessenen Russen gehört." Weiter hieß es in dem Artikel des 1992 wegen einer Sexaffäre zurückgetretenen Politikers: "Caligula machte sein Pferd zum Konsul, und Abramowitsch machte seinen Fußballdirektor, Gott hilf uns, zum Trainer."

Dass Formulierungen wie diese bei Antisemiten auf fruchtbaren Boden fallen würden, war unschwer zu erraten.

Wenn selbst Martin Samuel von der renommierten Times über das "jüdische Erbe" Grants schwadronierte, darf es auch nicht verwundern, wenn die eher zur rechten Klientel zählenden Fangemeinde des FC Chelsea in den Internetforen sich seither so richtig austobt. "Vielleicht wird er auf brutalen Angriff setzen", so ein Fan, "Das ist doch eine Taktik, die die Israelis gerne anwenden, besonders gegen Palästinenser." Oder ein weiterer Forenteilnehmer: "Grant ist nur einer von vielen Hebräern, die in den letzten Jahren gekommen sind, um unseren Club zu retten."

Die Saat muss nicht erst aufgehen. Sie keimte schon.

E. Hausen von "Israelnetz" heute mit dieser Nachricht:

LONDON (inn) - Die britische Polizei ermittelt wegen Morddrohungen gegen den israelischen Trainer des Londoner Fußballvereins Chelsea, Avraham Grant (Abbildung) . Im Trainingsgelände im nahe gelegenen Cobham ging ein Briefumschlag ein, der ein weißes Pulver enthielt.

Wie die Zeitung "Daily Mail" am Mittwoch berichtet, öffnete ein Mitarbeiter die Postsendung. Darin fand sich ein Brief, in dem Grant als "hinterhältiger jüdischer Bastard" beschimpft wurde. "Wenn Du diesen Brief öffnest, wirst Du einen sehr langsamen und schmerzhaften Tod sterben", schrieb der anonyme Absender weiter. Eine zweite Botschaft enthielt sexuelle Drohungen gegen Grants Ehefrau Zofit und fügte hinzu: "Dann wird sie sterben."

Eine Untersuchung im Labor ergab, dass das Pulver unschädlich war. Grant und seine Mannschaft hielten sich nicht in England auf, als der Drohbrief eintraf. Sie waren für ein Champions-League-Spiel gegen Olympiakos in die griechische Hauptstadt Athen geflogen. Dieses fand am Dienstagabend statt und endete mit einem torlosen Unentschieden.

Der Israeli hatte den Posten des Cheftrainers bei dem renommierten Club im September von José Mourinho übernommen. Von manchen Fans, die diesen Schritt der Vereinsleitung missbilligten, wurde er mit rassistischen Parolen begrüßt. Mittlerweile hat er sich jedoch durch eine erfolgreiche Arbeit den Respekt vieler Anhänger erworben. Bei Chelsea steht unter anderen der deutsche Nationalspieler Michael Ballack unter Vertrag.

Hat tip: Lizas Welt

I Saw Her Standing There

Alter schützt nicht vor Qualität

Paul McCartney in den 1980-er Jahren auf Tour

Seiner zweiten Frau Linda (links mit ihm) gebührt ein gerüttelt Maß Anteil daran, dass die Wings nach der Auflösung der größten Rockgruppe aller Zeiten - den Beatles, wer sonst - so gigantische Erfolge hatten.

Der schier unerschöpflichen Kompositionskunst Paul McCartneys ist es zu verdanken, dass die Popmusik bis heute um einen Hit nach dem anderen im unvergesslichen Sound der Beatles bereichert wurde.

Nach der Trennung der "Fab Four" und der Ermordung John Lennons war für viele Beatles-Fans - auch für mich - eine Welt zusammengebrochen.

Es schien beinahe unmöglich, dass der Sound der Beatles noch einmal wenigstens ansatzweise zu hören wäre.

Aber immer dann, wenn ich Paul, George Harrisson oder Ringo Starr hörte, lebte in mir das Gefühl weiter, dass sie doch noch zusammen sind.

Paul McCartney hat bei seinen Auftritten stets die alten Hits der Beatles gespielt.

Hier einer der größten Songs, den die Beatles jemals live gesungen haben:

I Saw Her Standing There
Los Angeles, 1986

Was mir am Publikum auffällt: Keine künstlich erzeugte Stimmung durch vorher verteilte Lichtkerzen, wie man das sonst so oft beobachten muss. Stattdessen impulsive und spontane Freude.

P.S.: Verzeiht mir meine "Beatlemania" oder weist mich in eine Beatles-Krankenhaus ein....