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Donnerstag, Mai 06, 2010

Goldstones Leichen im Keller und Heuchelei pur

Ich habe den von mir übersetzten Text aus dem Media Backspin von HonestReporting der Einfachheit halber hier 1:1 eingestellt, damit er mehr Leser erreicht.

Wer ist Goldstone, dass er über Israel urteilen darf?


HonestReporting Media BackSpin, 6. Mai 2010


Die hebräischsprachige Ausgabe von Yediot Ahronoth berichtet, dass Richter Richard Goldstone 28 schwarze Südafrikaner in den sicheren Tod schickte, als sie während der Apartheid-Ära vor ihm im Gerichtssaal erscheinen mussten.

Und nun, da Yediot und die Blogosphäre Fragen aufwerfen, “was Goldstone eigentlich dazu berechtigt, mit seinem einseitigen Bericht über den Gazakrieg Israel zu verurteilen“, gießt der Jurist mit seiner Replik weiteres Öl ins Feuer.


Zunächst zu Yediots Nachforschungen, die in der morgigen Printausgabe (Freitag) komplett veröffentlicht werden. Jerusalem Central (via Israel Matzav) mit Details vorab:
Yediots Ermittlungen zufolge bestätigte Goldstone die Todesurteile an mindestens 28 angeklagten Schwarzen, die Einspruch gegen ihre Strafen eingelegt hatten (die meisten wegen Mord), und er bekräftigte seine Beihilfe für die Todesurteile in seinen Entscheidungen so, wie er es im Falle eines jungen schwarzen Mannes, der wegen der Erschießung eines weißen Restaurantbesitzers zum Tode verurteilt worden war, schriftlich begründete: “Die Todesstrafe muss den Forderungen der Allgemeinheit genügen, dass Vergeltung für Verbrechen geübt wird, die die Menschen mit Fug und Recht als grauenhaft ansehen”.

Goldstone “erklärte, dass der Galgen die einzige abschreckende Bestrafung in solchen Fällen gewesen ist“, und er schrieb:
“Zorn ist ein relevanter Faktor bei der Auferlegung einer angemessenen Strafe”.
Wow! Ein international prominenter Jurist sagt, dass Zorn ein “relevanter Faktor” bei der Entscheidung für eine angemessene Bestrafung ist? Oh, das klingt wirklich unangemessen, oder nicht? Wenn ein israelischer Richter so eine Behauptung von sich gäbe, könnten Sie sich dann nicht lebhaft vorstellen, welche Empörung dies beim UN-Menschenrechtsrat oder bei Human Rights Watch auslösen würde?

Goldstone antwortete im Gespräch mit Haaretz, dass er nur ein braver Junge gewesen sei, der sich an die Vorschriften gehalten habe:

“Damals ging das Gesetz davon aus, dass bei strafverschärfenden Umständen die Todesstrafe obligatorisch sei”, so Goldstone. “Mein Bedauern bezüglich der Vorgänge damals gilt genauso wie heute und meine Haltung dazu hat sich nicht geändert. Es war [für mich] unangenehm, an einem Prozess mit Todesstrafe beteiligt zu sein – damals wie heute. Und ich war immer gegen dieses Strafmaß. Aber als ich mein Richteramt annahm war ich dem Amtseid verpflichtet.”
Das stinkt ganz gewaltig nach Heuchelei. Erst gestern schaltete Goldstone in der Comment is Free-Rubrik* (CiF) des Guardian auf stur:
“Meiner Meinung nach würde ich heucheln, wenn ich mich weiterhin gegen Verletzungen des Internationalen Rechts und für die Straffreiheit bei Kriegsverbrechen weltweit ausspräche, gleichzeitig aber den Mund hielte, wenn es um Israel ginge, nur weil ich Jude bin.“
Entschiedener Widerspruch!

Goldstones Heuchelei bestand in der aktiven Teilnahme - und das auch noch sehr penibel - in einem Prozess, der in sehr unfairer Weise Schwarze zum Tode verurteilte, und darüber hinaus darin, dass er scheinheilig Israel verurteilte, weil es sich gegen 8 Jahre Raketenbeschuss wehrte.


Yediots am morgigen Freitag (vollständig) erscheinender Bericht wird die Leser sicher nachdenklich stimmen. Bleiben Sie also bitte dran.


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*Hinweis [Castollux]: Bei CiF treiben jede Menge schmutziger Antisemiten ihr Unwesen. Und der Guardian denkt nicht im Traum daran, diese Rubrik endlich auszumisten. Warum sollte er auch, passt es doch in sein Konzept.

Donnerstag, Januar 21, 2010

Wichtiger Veranstaltungshinweis (Jüdisches Gemeindehaus Berlin, 28. Januar)

Die Agenda der „Israelkritiker“

Vortrag und Diskussion mit Alex Feuerherdt (Bonn)

Im Auftrag der Uno erarbeitet und veröffentlicht eine Untersuchungskommission unter dem Vorsitz des Juristen Richard Goldstone einen Bericht, der eine fast 600 Seiten dicke, vehemente Anklageschrift gegen Israel ist und die terroristische Hamas im Wortsinn aus der Schusslinie nimmt. Die populäre Menschenrechtsorganisation Amnesty International bezichtigt den jüdischen Staat in einer umfangreichen Broschüre wahrheitswidrig, den Palästinensern das Wasser zu stehlen und sie dadurch an den Rand des Verdurstens zu bringen. Nahezu alle westlichen Politiker betrachten nicht die Hamas und die Fatah, sondern die israelischen Siedlungen in den umstrittenen Gebieten als „Haupthindernis für den Frieden im Nahen Osten“ und sind hellauf empört, wenn ihnen die Frage gestellt wird, warum Juden in einem prospektiven palästinensischen Staat eigentlich nicht leben dürfen sollen.

Wie kommt es, dass Israel immer wieder dämonisiert und ihm de facto das Recht abgesprochen wird, sich gegen seine Feinde zur Wehr zu setzen? Warum wird diesen Feinden so viel Verständnis gezollt oder gar Sympathie entgegen gebracht? Weshalb ist die so genannte Israelkritik vor allem hierzulande so ungeheuer beliebt, was treibt sie an, und wie erklärt es sich, dass insbesondere jüdische „Israelkritiker“ wie Avraham Burg eine so überaus breite Resonanz erfahren?

Alex Feuerherdt ist freier Autor und lebt in Bonn. Er schreibt regelmäßig für verschiedene Zeitungen und Zeitschriften zum Thema Nahost, unter anderem für die Jüdische Allgemeine, Konkret, den Tagesspiegel und die Jungle World.

Moderation: Jörg Rensmann, Mideast Freedom Forum Berlin.

Eine Veranstaltung des Mideast Freedom Forum Berlin (MFFB) in Kooperation mit der Jüdischen Volkshochschule.

Donnerstag, 28. Januar 2010, 19.00 Uhr
Jüdisches Gemeindehaus, Kleiner Saal, Fasanenstraße 79-80, 10623 Berlin