Hat man sich mit der iranischen Bombe abgefunden?

Es gibt keine nachvollziehbare Begründung für die Annahme, dass der Iran sein Urananreicherungsprogramm nicht für den Bau der Bombe nutzen will. Während die IAEA sich eher schlampig um die Beobachtung der Vorgänge in Natanz kümmerte, baute der Iran schon an seiner zweiten Anlage.

Erinnern wir uns: Die UNO hat im Südlibanon die UNIFIL (United Nations Interim Force in Lebanon) mit der Maßgabe installiert, die Hisbollah in Schach zu halten und zu verhindern, dass sie nach dem Krieg mit Israel 2006 wieder durch den Iran mit Waffen versorgt wird. Eine zwecklose Aktion, da sie bis heute halbherzig gehandhabt wurde und zu dem Ergebnis führte, dass die Hisbollah heute stärker ist als vor Kriegsausbruch. Auf 40.000 Raketen wird der heutige Stand in den Verstecken der Hisbollah geschätzt. Und das alles vor der Nase der UNIFIL, die lieber israelische Aufklärungsflugzeuge abschießen wollte als den Waffenschmugglern auf die Pfoten zu hauen.

Was damals funktioniert hatte kann dem Iran heute nicht schaden: Die UNO, eine über die Jahrzehnte stets schwächer und korrupter werdende Organisation, die zum Spielball halbseidener und krimineller Staaten geworden ist, macht sich auf, dem Iran einen Persilschein für die Bombe auszustellen. Sie weigert sich, die Realitäten wahrzunehmen, die von der iranischen Führung Stück für Stück offenbart und zunehmend dreister in offensiver Form als anzuerkennender Fakt in die „Gespräche“ eingebracht wurden. Sie will sich nicht der unangenehmen Wahrheit stellen, dass physische Gewalt notwendig sein könnte, um den Iran von seinem Vorhaben abzubringen.

Die letzten Gespräche in Genf bestätigten nur, was jeder schon vorher wusste: wahrscheinlich wird keine der geforderten Sanktionen den Iran von seinem verderblichen Weg abbringen. Keine Anreize, keine Schmeicheleien, die das Regime zum Umdenken bewegen könnten. Wann wird man den irrational-terroristischen Charakter des Regimes, der sich verstellend als logisch handelndes Subjekt geriert, als todbringende Gefahr wahrnehmen? Wann, wenn nicht jetzt?

Was hat man dem Teheraner Regime nicht alles angeboten: Vorschläge für einen „Grand Bargain“, der auf iranischem Boden eine unter multinationaler Aufsicht betriebene Urananreicherungsanlage vorsah, oder Anreize, dem Iran in der Welthandelsorganisation (WTO) Privilegien im Warenverkehr mit dem Westen einzuräumen, wenn er intensiveren Kontrollen durch die IAEA zustimmte. Nichts hat der Iran bisher akzeptiert. Im Gegenteil - die Weltgemeinschaft solle sich auf seine Vorbedingungen zubewegen.

Und was passiert, wenn es dabei bleibt?
Das ist der entscheidende Punkt und er führt uns zu der traurigen Gewissheit, dass die USA, der Westen und der Rest der Welt sich eigentlich schon mit der Entwicklung der iranischen Atombombe abgefunden haben.

Wie aber verhält sich Israel?
Michael Oren, israelischer Botschafter in den USA äußerte sich dazu in einer Ansprache an Kongressabgeordnete anlässlich der Feiern zu Yom Kippur: „Israels Regierung hat [Obamas] Position zum Iran unterstützt, und das war nicht leicht“, so Oren gegenüber seinen Zuhörern. „Wir sind mit einer ablaufenden Uhr konfrontiert, und dennoch unterstützen wir es wegen der Zusicherungen, dass dies nicht eine offene Entwicklung ist, sondern dass bis zum Jahresende die [US] Administration gut genug darüber unterrichtet ist, wie weit der Iran mit seinem Programm ist, und dass bei einem Scheitern aller diplomatischen Bemühungen, das iranische Urananreicherungsprogramm zu stoppen, die Vereinigten Staaten die internationalen Anstrengungen, harte Sanktionen gegen den Iran zu verhängen, anführen werden.“

Die Metapher der ablaufenden Uhr lässt sich gut auf Israels Geduld anwenden. Nicht wenige im Verteidigungsapparat gehen davon aus, dass der Iran bereits in ein paar Monaten die Existenz des jüdischen Staates atomar bedrohen kann. Die ehrenwerte Haltung der iraelischen Regierung nach dem Motto „Abwarten und dann handeln“ steht in krassem Kontrast zum Faktum, dass selbst ein massiver Schlag der israelischen Luftwaffe das iranische Atomprogramm nicht wirksam verlangsamen könnte und möglicherweise lediglich wenige Monate oder Jahre Zeit zum Durchatmen geben würde. Zu diesem Ergebnis kamen die USA, wie Times Online 2006 berichtete:

Die frühere zustimmende Haltung des Weißen Hauses für Militärschläge im Falle eines Versagens aller anderen Möglichkeiten kühlte nach Warnungen aus dem Pentagon und von Geheimdienstexperten, das Chancen-Risiko-Verhältnis wäre zu ungewiss, merklich ab. Bestenfalls 80% aller Ziele seien erfasst und das auch nur vage. Die „Kollateralschäden“ unter den Zivilisten könnten beträchtlich sein, so manche Quellen. „Entweder Sie sind zu 100% effektiv und schalten das Programm für 20 Jahre aus, oder Sie erreichen eine kurzfristige Verzögerung und können kein besseres Resultat liefern als das, was Sie jetzt vorfinden“, lautete die lakonische Feststellung eines Geheimdienstexperten. Bis dahin hatten die USA Flugzeugträger und Kampfeinheiten an den Persischen Golf und ins Mittelmeer entsandt. Während der folgenden neun Monate wurden Kräfte abgezogen.

Geschah auf höchsten Ebene in der Bush-Administration etwas, das militärische Aktionen unwahrscheinlicher werden ließ? Dies könnte eine Erklärung dafür liefern, warum das Hauptgewicht offensichtlich vom Militäreinsatz auf Verhandlungen verschoben wurde. Vergessen wir auch nicht diese "bombensicheren Geheimdiensterkenntnisse" aus dem Dezember 2007.

Aber mit dieser Verschiebung muss die Erkenntnis gekommen sein - die gleiche Erkenntnis, mit der die Obama-Administration nun konfrontiert ist -, dass keine Sanktionsmaßnahme den Iran von seinem Atomprogramm, das merkwürdigerweise trotz Monitoring immer noch geheim bleiben konnte, abhalten würde. Und während die Israelis bereit wären, bis zum Jahresende zu warten, kühlt das Druckszenario stetig ab. Doch was würden die Israelis unter „verschärften“ Sanktionen verstehen?

Die Achillesferse des Iran ist seine Benzinraffinierung. Obwohl er auf einem Meer aus Öl schwimmt, ist er nicht in Lage, mehr als 40% seines Eigenbedarfs an Kraftstoff selbst herzustellen. Also ein verlockendes Ziel für alle Sanktionen, den Iranern einen bedeutenden Anteil ihres Kraftstoffbedarfes abzuschneiden. Weiß Präsident Obama, dass er Russen und Chinesen in dieser Frage überzeugen muss?

Man kann davon ausgehen, dass ungelöste Konflikte zwischen US-Amerikanern und Iranern den Russen und Chinesen ganz gut ins Konzept passen. Putin könnte den Ölpreis hochhalten und seiner Politik im Kaukasus und sonst wo würde weniger Beachtung geschenkt. Für China bedeutete es eine weitere Wirtschaftsexpansion in Lateinamerika, Afrika und dem Rest der Welt, während die USA damit beschäftigt sind, ihre Verbündeten in Nahost zu schützen. Dem Präsidenten kann all dies nicht verborgen geblieben sein - warum also die verwässerte UN-Runde in Genf, die keinerlei zählbare Fortschritte brachte? Ein weiteres Beispiel dafür, was vom Feigenblatt der Diplomatie verdeckt werden soll: ein nuklear bewaffneter Iran.

Wenn dies zutrifft - und vieles spricht leider dafür - steht Israel vor einer extrem schwierigen Herausforderung: Das erste Mal seit vielen Jahren müsste es ohne seinen ersten Bündnispartner in einen Waffengang ziehen. Vermutlich wird dies Israel nicht davon abhalten, die nukleare Infrastruktur des Iran auszuschalten, aber andere Maßnahmen, die der jüdische Staat für seine Verteidigung ergreifen muss, könnten erheblich beeinträchtigt werden.

Doch unbesehen davon, ob Obama oder der Westen Israel davon abhalten können, die erforderlichen Aktionen zu starten - früher oder später wird der Iran die Fähigkeit zum Bau der Atombombe erworben haben. Umso wichtiger, wer diesen Staat in Zukunft führt - eine Islamische Republik Light der Moussawis, Karroubis und Co, die auf die Bombe nicht verzichten würden, oder eine Regierung, die sich des Mullah-Terrors entledigt hat und sich zu einem stabilen Hort der Demokratie entwickelt, der Israel nicht mehr mit seiner Auslöschung droht und seine Energiepolitik glaubwürdig umgestaltet.

Für Israel bleibt eigentlich nur eine Chance, da die Alternativen wesentlich schlimmer ausfielen und außer Israel kein Staat der Erde willens ist, den religiösen Fanatikern in Teheran den Griff nach der Bombe zu verwehren. Israel wird im Falle einer Aktion seine Alliierten konsultieren, aber Albert Einsteins Lehrsatz E = mc² lässt sich nicht mehr undenkbar machen. Der Iran steht an der Schwelle zur höchst gefährlichen Umsetzung dieser Formel.

Quelle: Pajamas Media

Crossposting mit FreeIranNow!

Tutu und Gandhi: Keine Übermenschen - eher schlichte Antisemiten

Im SPIEGEL-Forum zu Nahost-Themata taucht des Öfteren ein Teilnehmer auf, der sich Gandhi nennt, aber permanent gegen Israel, die USA und Juden hetzt. Verirrte Charaktere wie er berufen sich nicht ganz zu Unrecht auf den indischen Guru. Warum das der Fall ist können Sie hier nachlesen.

Zwei große Schüler Mohandas* Gandhis - Erzbischof Desmond Tutu und Reverend Martin Luther King Jr. - adoptierten die moralische und strategische Macht seines Credos für Gewaltlosigkeit. Sie bewirkten mit der Umsetzung seiner Ideen historische Veränderungen in Südafrika und in den Vereinigten Staaten. In einer Welt wie der heutigen mit ihren zahllosen Konflikten, regionalen Kriegen und zunehmendem Terror sehen aber immer noch viele Zeitgenossen in Gandhis Vision den Prototyp für die Lösungen aller Probleme.

Doch Gandhi war kein Übermensch.

Tutu, seit langem erbitterter Kritiker Israels, schüttete kürzlich wieder einmal seinen Hass über Israel aus. Gegenstand seiner Obsession ist seit langem der israelische Sicherheitszaun bei Bilin im Westjordanland, also dort, wo Aktivisten sich jede Woche versammeln, um gegen eine Sperranlage zu demonstrieren, die ihrer Meinung nach große Ungemach und Störungen im palästinensischen Alltagsleben bereite. Tutu meint, die Aktivisten erinnerten ihn an Gandhi, der die britische Herrschaft über Indien gewaltlos beendet hatte, und an King, der sich des Kampfes einer schwarzen Frau annahm, die zu schwach war, in einem Bus, dessen Sitzplätze nach Hautfarben getrennt waren, den ihr zugedachten Platz zu verweigern.

Kein Wort über Hunderte palästinensischer Selbstmordattentate, die zur Errichtung des Sicherheitszaunes geführt hatten oder darüber, dass die defensive und passive Anlage mehrmals Anschläge verhindert und somit jüdisches und arabisches Leben verschont hatte.

Stattdessen kommt Tutu mit einer Ermahnung, die er besser unter seiner Bischofsmütze behalten hätte:

Die Lektion, die Israel vom Holocaust lernen muss, ist, dass es niemals Sicherheit durch Zäune, Mauern und Gewehre bekommen kann.

Da Tutu sich auf den Holocaust beruft, wäre es interessant zu wissen, wie sein Vorbild Gandhi über Juden, Nazis und Palästina dachte.

1938, unmittelbar nach der Reichspogromnacht, in der die Nazis systematisch die Synagogen in Deutschland und Österreich zerstört hatten, verfasste Gandhi diese Zeilen:

Die Verfolgung der Juden durch die Deutschen scheint ohne Beispiel in der Geschichte zu sein. […] [Hitler] führt eine neue Religion des ausschließlich militanten Nationalismus ein, in dessen Namen jede denkbare Unmenschlichkeit heute und in der Zukunft belohnt wird. Wenn es einen gerechten Krieg im Namen und für die Menschlichkeit überhaupt geben könnte, also ein Krieg gegen Deutschland, um die bewusste Verfolgung einer ganzen Rasse zu verhindern, wäre er vollkommen gerechtfertigt.

Aber ich halte jeden Krieg für sinnlos.

Eine Diskussion über Für und Wider eines solchen Krieges übersteigt mein Vorstellungsvermögen und es geht mich auch nichts an.

Können die Juden gegen diese organisierte und schamlose Verfolgung Widerstand leisten? Gibt es einen Weg, ihre Selbstachtung zu behalten, sich nicht hilflos zu fühlen, beiseite geschoben und verlassen? Ich denke schon. […] Wenn ich Jude wäre und in Deutschland geboren […], würde ich Deutschland selbst dann noch als meine Heimat betrachten, so wie der größte nichtjüdische Deutsche, und ich würde es herausfordern, mich erschießen oder in den Kerker werfen zu lassen […]. Und das freiwillig auf sich genommene Leid brächte ihnen und mir innere Stärke und Freude…

Die kalkulierte Gewalt Hitlers konnte selbst in einem allgemeinen Massaker an den Juden enden, geht man von seiner ersten Erklärung zu solchen Feindseligkeiten aus.

Wenn aber die jüdische Psyche (Geist, Seele [Castollux]) auf das freiwillige Leiden vorbereitet sein könnte, würde selbst das Blutbad, das ich prognostiziert habe, sich zu einen Tag der Danksagung und der Freude umkehren, dass Jehovah** die Befreiung der Rasse*** selbst aus den Händen des Tyrannen bewirkt hatte.

Nachdem also Gandhi Europas Juden dazu gedrängt hatte, den Nazi-Holocaust freudig zu akzeptieren, schickte er noch einen guten Ratschlag an die 600.000 Juden hinterher, die im Heiligen Land lebten:

Der Ruf nach einer nationalen Heimstätte für die Juden berührt mich nicht besonders. Ihr Bewegrund entspringt der Bibel und der Hartnäckigkeit, mit der die Juden die Rückkehr nach Palästina ersehnt haben. Warum sollten sie nicht, wie andere Völker der Erde auch, da ihr Land zu Eigen zu machen, wo sie geboren sind und ihren Lebensunterhalt verdienen? Palästina gehört den Arabern….Es wäre jedenfalls ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die stolzen Araber in der Weise zu erniedrigen, dass Palästina den Juden als nationale Heimstätte ganz oder teilweise überlassen wird. Das Palästina biblischer Vorstellung entspricht nicht den geografischen Vorgaben.

Sie [die Juden, Castollux] phantasieren das nur. […] Sie können sich in Palästina nur niederlassen, wenn die Araber das zulassen. […] Und sie sollten sich darauf konzentrieren, das Herz der Araber umzustimmen. Der gleiche Gott, der die Herzen der Araber anrührt, spricht auch die Herzen der Juden an. Sie können wählen - entweder erschossen oder ins Tote Meer geworfen zu werden, ohne dass ein Finger gegen sie erhoben wird. Sie werden die Weltmeinung für ihre religiöse Überzeugung bekommen. […]

Ich verteidige nicht die arabischen Übergriffe …Ich wünschte, sie [die Araber; Castollux] hätten den Weg der Gewaltlosigkeit gewählt, als sie widerstanden, was sie mit Recht als einen unrechtmäßigen Eingriff auf ihr Land ansahen. Aber im Einklang mit allgemein akzeptierten Vorstellungen von Recht und Gerechtigkeit kann nichts gegen den arabischen Widerstand vorgebracht werden.

Offenbar dienten Gandhis Worte als Steilvorlage für seinen südafrikanischen Bibelschüler zum heutigen Israel-Palästina-Disput: Schwer nachvollziehbar, wie Bischof Desmond Tutu Martin Luther Kings Meinung als seinen Standpunkt zu Israel uminterpretieren konnte. Der Republikaner John Lewis schrieb 2002 in einer Kolumne:

Wenn King wiederholt seinen Standpunkt zum israelisch-arabischen Konflikt unterstrich, dass Israels Recht auf einem Staat in Existenzsicherheit nicht zur Diskussion steht, und weniger als zwei Wochen vor seinem tragischen Tod sprach er mit Klarheit und aller Deutlichkeit aus: Frieden für Israel heißt Sicherheit, und wir müssen mit unserer ganzen Macht dafür einstehen, sein Existenzrecht zu bewahren, und seine territoriale Integrität. … Frieden für Israel bedeutet Sicherheit, und diese Sicherheit muss garantiert sein.

King auch 1968 beim Anti-Zionismus-Event an der Harvard-University:

Wenn Menschen Zionisten kritisieren, meinen sie Juden; sie sind aber Antisemiten.

Weltweit wird Gandhi immer noch sehr verehrt. Dennoch ist bemerkenswert, dass im heutigen Indien seine Weltanschauung weitgehend ignoriert wird. Und das von einer Atommacht, die Israels Vorgehensweise gegen Selbstmordbomber und andere Terroristen adoptiert hat.

Bei allem Respekt vor Tutu sind sich Israel und alle Juden der Lektion des Holocaust bewusst: Niemals wieder soll das Schicksal unserer Menschen in die Hände anderer gelegt werden. 2.000 Jahre lang waren Juden auf das Mitleid anderer angewiesen; sie hatten kein Land und keine Armee, und was sie als Ausgleich erhielten, waren Inquisition, Pogrome und der Nazi-Genozid. Der Holocaust lehrte uns auch, dass Freiheit und Gerechtigkeit zu denen kommen, die vorbereitet sind, dafür zu kämpfen.

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Quelle: Copyright © 2009, The Los Angeles Times

Rabbiner Marvin Hier ist Dekan und Gründer des Simon Wiesenthal Centers. Rabbiner Abraham Cooper ist dort assoziierter Dekan.

*Gandhis Name lautet voll ausgeschrieben Mohandas Karamchand Gandhi, kurz Mahatma Gandhi.

**Falsche Übersetzung Gandhis. Siehe Abschnitt „Schreibweise“ bei Wikipedia. Abgesehen davon bringt er hier die Begriffe Rasse und Religion durcheinander. Er formuliert hier wie der Antisemit und Bruder im Geiste Rudolf Steiner.

***Schon der Begriff „Rasse“ ist unsinnig. Es gibt keine menschlichen Rassen - lediglich verschiedene Ethnien. Alle Menschen haben dasselbe Erbgut, das sie zu Menschen macht. Wer das aber leugnet ist wahrhaftig ein Rassist.

Geht Volker Becks Traum in Erfüllung?

Der Grünen-Politiker bewies kürzlich bei einer Umfrage der Aktion Projekt Bundestagswahl 2009 erschreckende Ahnungslosigkeit und Naivität, als er zur Hamas befragt wurde. Oder war es gar Realsatire und wir haben es nicht bemerkt? Projekt Bundestagswahl 2009 hatte Beck diese Frage gestellt (Hervorhebungen durch mich):

Die Hamas strebt laut eigener Charta nach wie vor die Zerstörung Israels an, bekennt sich zum Terrorkampf gegen Israel und erkennt bestehende Verträge nicht an. Was ist Ihrer Meinung nach eine angemessene Strategie?

Darauf Beck:

Die fehlende Lösung des Nahostkonflikts und der gescheiterte Oslo-Prozess sind die Hauptursachen für die fehlende Unterstützung der Friedenskräfte sowohl in der palästinensischen wie in der israelischen Gesellschaft. [...]. Allerdings haben sich auch seitens der Hamas moderatere Stimmen gemehrt, die sich für eine Akzeptanz der Grenzen von 1967 aussprechen (so z. B. die Hamas-Führer Ismail Haniya und Khaled Mashaal).

Wenn eine Veränderung der Hamas zu einer politischen Kraft möglich ist und ihre Einbindung mehr Sicherheit für Israel bringen kann, muss dieser Weg verfolgt werden. Eine Versöhnung zwischen Fatah und Hamas, die international derzeit verfolgt wird, könnte dazu beitragen.

Heute vermeldet Israelnetz dies:

Bruderkrieg: Hamas deutet Versöhnungsbereitschaft an

KAIRO (inn) - Die radikal-islamische Hamas ist offenbar zu einer Aussöhnung mit der rivalisierenden Fatah-Partei bereit. Wie der politische Führer der Organisation, Chaled Mascha´al, am Montag vor Journalisten in Kairo erklärte, sei ein Treffen mit ägyptischen Vermittlern äußerst positiv verlaufen.

Zum vollständigen Text geht's hier.

Was nun, Herr Beck? Was glauben Sie, bedeutet es, wenn ein Treffen zwischen Fatah und Hamas äußerst positiv verlaufen ist?

SPD und "Die Linke": Pieck und Grotewohl reloaded?

Die Wahl liegt 24 Stunden zurück, und schon zerreden sich die Linken in der SPD und Die Linke das Maul darüber, wie in Zukunft eine Mehrheit links vom schwarz-gelben Bündnis aussehen sollte.

Wollen wir Geschichte noch einmal erleben, als 1946 die Kommunisten die SPD über den Tisch gezogen hatten?

Wollen und werden wir jetzt darüber reden, dass rote Faschisten über die Zukunft der deutschen Linken entscheiden, wenn Sahra Wagenknecht mit am Tisch sitzt, die Stalins Politik mit über 20 Millionen Toten im eigenen Land und Maos Kulturrevolution mit über 70 Millionen Toten als vorbildhaft verteidigte? Wird sich die SPD auf die Die Linke zubewegen oder umgekehrt? Furchtbar wäre es, wenn sich die SPD darauf einließe, ihre Position zu verlassen.

Schwarz-Gelb hat diese neue Chance mehr als verdient, obwohl ich ein gehöriges Magengrimmen wegen der 18-Punkte-Kampagne der FDP in der Vergangenheit habe (Möllemann), als sie sich auf widerlichste Weise den Rechtsaußen angebiedert hatte (Hoffentlich heute ad acta gelegt).

Diese neue Koalition startet in eine der schwierigsten Legislaturperioden der BRD seit 1949. Ihr nun jeglichen guten Willen abzusprechen, spricht nicht nur von falschem Einschätzungsvermögen seitens der neuen Opposition, sondern auch von schlechtem Charakter und fehlender Fähigkeit, ehrlich die Niederlage des eigenen Konzeptes einzugestehen.

In der Opposition lernt man, habe ich immer wieder gelesen. Da muss was dran sein…

Rohrkrepierer des Tages

Schon drollig, was Cartoonist Ali Al-Bazzaz in Al-Ayyam (Bahrain) hier mit seiner Karikatur vermitteln will: (Echte) Schritte zum Frieden wären für die Araber nicht zumutbar. Seine ungewollte Demaskierung ist typisch für den inneren Zustand der arabischen Welt, die Selbstmitleid und Verantwortungslosigkeit für die größten Tugenden hält.

Mich würde mal’ interessieren, wie Ali Al-Bazzaz titeln würde, wenn Netanjahu statt des Arabers Bildsubjekt wäre.

Cartoon In Bahrain Paper: Obama Demands Arabs Move Towards Peace

Quelle: MEMRI

Peter Mezger (ARD) und die journalistische Sorgfaltspflicht

ARD-Reporter Peter Mezger (Abb. ; Quelle: BR) fällt wieder sehr unangenehm auf. Das erste Mal ist es nicht, dass er aus dem Iran Sätze wie diesen vom 13. Juni in den Äther schickt:

"Die bange Frage ist, ob die Anhänger Mussawis ihre Niederlage eingestehen werden".

Peter Mezger zählt zu seinen geschätzten Interviewpartnern Personen wie Avi Primor, den ehemaligen Botschafter Israels in Deutschland und Hamas-Versteher, sowie Marcel Pott, Israel-Hasser aus Passion.

Kein Wunder, dass er jetzt wieder mit mehreren üblen Patzern auffiel. Fathiyeh Naghibzadeh und Andreas Benl von Stop The Bomb haben Herrn Mezger in einem eindringlichen Brief noch einmal an seine journalistische Sorgfaltspflicht erinnert. Wenn er Israel oder die Juden nicht ausstehen kann und das für sich behält, ist das sein ganz persönliches Problem; unwahre Berichterstattung geht uns aber alle an.

Hier zum Brief:


Offener Brief an Peter Mezger, ARD-Korrespondent im Iran

Sehr geehrter Herr Mezger, Wir wissen nicht, wem es am diesjährigen „Al-Quds-Tag“ schlechter ging – dem iranischen Regime oder Ihnen, stellvertretend für die deutschen Medien? Jeder weiß spätestens seit dem Aufstand nach dem 12. Juni 2009, dass es keinerlei freie Berichterstattung aus dem Iran gibt. Es war also zu erwarten, dass Sie nur das über die Proteste am 18. September berichten würden, was das Regime ihnen erlaubt hat. Das erklärt aber noch nicht alles. Denn wir fragen uns, ob man Sie wirklich dazu gezwungen hat, das glatte *Gegenteil* der Wahrheit zu verlautbaren. In der Tagesschau vom 18.9. etwa bei Minute 9:20, behaupten Sie: „Auch die iranische Opposition ist für Palästina und gegen Israel“. Diese Aussage widerspricht ganz offensichtlich der zentralen Parole der oppositionellen Iraner – „Nein zu Gaza, Nein zu Libanon, mein Leben ist für Iran“, die in zahlreichen Internet-Videos dokumentiert ist.

Auf die Hassparolen „Tod Amerika, Tod Israel“ aus den Lautsprechern des Regimes antworteten die Menschen immer wieder mit „Tod Russland“ und „Tod China“ , womit sie ihre Gegnerschaft gegen alle ausdrücken, die Ahmadinejad und Khamenei unterstützen. Wenn Transparente mit den Konterfeis des libanesischen Islamistenführers Nasrallah gezeigt wurden, riefen die Menschen „Nieder mit dem Diktator“. Transparente für den „Kampf Palästinas“ wurden von der Menge abgerissen.

Sie werden sagen, man könne sich – zumal unter den Bedingungen der islamischen Diktatur – nur schwer einen vollständigen Überblick über alle Ereignisse jenes Tages im Iran verschaffen. Bekannt war jedoch bereits vorher, dass das Regime vor diesem Tag zitterte und dass die Revolutionsgarden drohten, mit aller Härte gegen Menschen vorzugehen, die den antiisraelischen Slogans des Regimes widersprechen. Die Regimepresse hat den oben zitierten Satz „Nicht Gaza…“ bereits aufgegriffen und behauptet, er wäre von „Zionisten“ verbreitet worden.

Nachdem die Mehrheit der Iraner in den Massendemonstrationen seit dem 12. Juni die politische Legitimität der Islamischen Republik vor den Augen der Welt zerstört hat, war der 18. September ein Stoß ins ideologische Herz des Regimes – ein offener Angriff gegen seinen Antisemitismus und seinen globalen Expansionismus im Namen der „muslimischen Gemeinde“. Auch wenn Sie, Herr Mezger, nur die Leute von Moussavi und Karroubi als Opposition anerkennen, müssen Sie zugeben, dass auch deren Versuche, andere, propalästinensische Parolen zu verbreiten, kläglich gescheitert sind und sie es nicht wagten, sich offen gegen die Parolen der Mehrheit der Demonstranten zu stellen. Natürlich gibt es auch unter Iranern viele unterschiedliche Meinungen über die Auseinandersetzung zwischen Palästinensern und Israelis. Die Palästinasolidarität nach Art des iranischen Regimes, in deren Namen Tausende von Menschen ermordet und für deren Terrorpolitik Milliarden von Dollar ausgegeben wurden, ist jedoch zum Inbegriff all dessen geworden, was an diesem Regime hassens- und verachtenswert ist. Wer auch immer mit dieser Politik identifiziert wird, hat in einem zukünftigen demokratischen Iran keine Chance.

Wir haben, wie gesagt, den Eindruck, dass dies nicht nur ein schwarzer Tag für das Regime war. Wir verstehen, dass der 18. September vielen (nicht nur) in Deutschland Kopfschmerzen und Depressionen verursacht hat. Man hat einen strategischen Partner im Geiste verloren. Denn was würde passieren, falls das Zentrum des islamistischen und antisemitischen Terrors von den Iranern gestürzt würde? Falls in der Folge sich eventuell sogar in Palästina Kräfte der Mäßigung und des Ausgleichs mit Israel durchsetzen würden?

Man könnte dann nicht mehr den Antisemitismus verharmlosen, indem man die antiisraelischen Tiraden Ahmadinejads zu „Übersetzungsfehlern“ deklariert. Es wäre zumindest schwieriger, Stimmung gegen Israel zu machen, indem man Israelhassern Orden verleiht – so wie der israelischen „Friedensaktivistin“ Felicia Langer, der die Bundesrepublik das Bundesverdienstkreuz verlieh, nachdem sie israelische Gefangenenlager als „Konzentrationslager“ bezeichnet hatte. Kurz: man könnte seine eigenen Ressentiments nicht mehr (oder nicht mehr so einfach) hinter der Misere des Nahen Ostens verstecken. Man müßte diese Ressentiments im eigenen Namen aussprechen – und es bleibt zu hoffen, dass viele Deutsche vor dieser Konsequenz dann doch zurückschrecken.

Auch deswegen wünschen wir der iranischen Opposition einen schnellen und vollständigen Sieg über die Islamische Republik Iran. Die Iraner würden damit nicht nur die Basis für eine humane Zukunft ihrer eigenen Gesellschaft schaffen, sondern einen zivilisatorischen Beitrag von globaler Bedeutung leisten – zum Ärger aller, die die Taliban für eine „Kultur“ und Ahmadinejad für einen würdigen Repräsentanten der Iraner halten. Mit freundlichen Grüßen, Fathiyeh Naghibzadeh und Andreas Benl, Mitglieder des Bündnisses „Stop the Bomb“, www.stopthebomb.net

Hattip: Fathiyeh Naghibzadeh und Andreas Benl (Stop The Bomb)

Crossposting mit FreeIranNow!

Der Blender: Yes we can puzzle!

Wie schnell doch ein Slogan abgewirtschaftet hat!

Zu dumm auch für Obama, dass seine Amtszeit nicht aus permanentem Wahlkampf besteht. Und selbst wenn heute Wahlen wären, dann...

Ob der Leim hält?

Cartoon In 'Al-Hayat': Obama Tries To Fix Broken 'Yes We Can' Slogan


Cartoonist: Habeeb Haddad

Source (via MEMRI): Al-Hayat, London, 18. September 2009

Goldstones bestellter Pfusch

Wenn Dan Kosky im Guardian zur Feder greift, könnte man für einen Augenblick vergessen, dass das englische Traditionsblatt mit seiner Sparte "Comment Is Free" widerlichstem Antisemitismus Raum gibt.

Dan Kosky

Goldstones Unterlassungssünden

Die britische Tageszeitung The Guardian hat einen kritischen Kommentar zu dem Bericht der UN-Untersuchungsmission zur israelischen Militäroperation im Gaza-Streifen veröffentlicht. Er bemängelt nicht zuletzt, dass die Kriegsführung der Terrororganisation Hamas und ihre Strategie der menschlichen Schutzschilde nicht in das Gesamturteil mit einbezogen worden ist.

„Richard Goldstones lang erwarteter Bericht hat den Verdacht bestätigt, dass seine Untersuchung von einer Agenda der Isolierung Israels geleitet wurde. Der possenhafte Untersuchungsprozess hat einen Bericht hervorgebracht, der Israel diffamiert, aber kaum zu einem besseren Verständnis des Gaza-Konflikts beiträgt.

Zu Recht ist viel von dem einseitigen Mandat der Untersuchung die Rede gewesen, das die Schuldhaftigkeit der Hamas ausgelöscht hat. Das Gremiumsmitglied Christine Chinkin hat Israels Operation in Gaza noch vor Beginn der Untersuchung als „Kriegsverbrechen“ gebrandmarkt. Infolgedessen hat die israelische Regierung die Menetekel richtig erkannt und ist dem Goldstone-Prozess ferngeblieben.“

„Aber möglicherweise ist das, was fehlt, am aufschlussreichsten. Beim Lesen des Berichts würde man in Unkenntnis über die Hamas-Strategie der menschlichen Schutzschilde verharren, die erheblich zu den zivilen Toden in Gaza beigetragen hat. Goldstone zieht es vor, das Offensichtliche zu ignorieren. Obgleich er feststellt: „Bewaffnete palästinensische Gruppen waren während der Militäroperationen in städtischen Gebieten präsent und haben aus städtischen Gebieten Raketen abgefeuert“, weicht er der logischen Schlussfolgerung in Bezug auf den massiven Einsatz menschlicher Schutzschilde aus. Einzuräumen, dass die Hamas Bürger Gazas gefährdet hat, würde freilich eine Alternative zur israelischen Schuld bieten. Doch statt die unangenehme Wahrheit festzustellen, bekräftigt der Bericht die im Voraus gefällte Annahme israelischer Schuldhaftigkeit.“

„Abermals sind es die Unterlassungssünden, die die Empfehlungen Goldstones wahrhaft unterminieren. Während er Israels Militäreinsatz verurteilt, tut Goldstone wenig dafür, Lösungen zu bieten. Er legt Lippenbekenntnisse zu den Komplexitäten asymmetrischer Kriegsführung ab, wobei er den leichten Weg der Kritik bevorzugt. Statt zu empfehlen, wie man Gruppen wie die Hamas und den Islamischen Jihad, die mutwillig Zivilisten ins Visier nehmen, stoppen könnte, optiert Goldstone für eine freimütige Anprangerung Israel.

Selbstverständlich sind dies dieselben Dilemmata wie die, denen das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten auf fremden Kampfschauplätzen gegenüberstehen. Bis die Fragen ernsthaft angesprochen oder aber die Truppen in Afghanistan und im Irak derselben Kontrolle unterworfen werden, wird man Goldstone und die Nichtregierungsorganisationen und UN-Rahmenwerke, die ihr Gewicht für diese Mission in die Waagschale werfen, mit Misstrauen betrachten.“

Den vollständigen Artikel gibt es unter dem folgenden Link: http://www.guardian.co.uk/commentisfree/2009/sep/16/richard-goldstone-report-israel-gaza

(The Guardian, 16.09.09)

Update, 19.09.09: Nach Ansicht des Karikaturisten Jihad 'Awartani von Al-Watan (Saudi Arabien) ist Goldstones Report nicht scharf genug.

Protokolle aus der Hölle

Shiva Mahbobi über ihre Erlebnisse in iranischen Gefängnissen

Mein ausschweifendes Vorwort braucht es da nicht. Ich lass' alles so stehen, wie ich es von meiner Freundin Shayla bekommen habe, damit es authentisch und nicht geglättet ist. Und vergesst bitte wachsweiche und heuchlerische Solidaritätsbekundungen wie die von Claudia Roth oder ihrem Büroleiter Ali Mahdjoubi, die Regimegegner als Friedensfeinde abtun und damit den klerikalen Staatsterroristen in den Allerwertesten kriechen.

Lassen wir besser Shayla sprechen:

Ich möchte gern eine kurze Zusammenfassung bzw. stichpunktartig das wiedergeben, was eine junge Iranerin namens Shiva Mahbobi in den Gefängnissen von Iran erleben musste, damit auch unsere nicht-iranischen Freunde ein besseres Gefühl bekommen, wie es hinter den Mauern Irans ausschaut.

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-Mit 16 wurde Shiva unter der Islamischen Republik Iran für ca. 3,5 Jahre inhaftiert.

-In dieser Zeit lernte sie ca. fünf unterschiedliche Gefängnisse von innen kennen, u. a. auch das berühmte Evin.

-Als sie später mit Freunden ausserhalb Irans sprach, erzählten diese ihr von ihrem grossem Tag, an dem sie 18 wurden. Wie sie besondere Parties veranstalteten oder sonstwie diesen besonderen Geburtstag feierten. Auch Shiva wurde gefragt, was sie zu ihrem 18. Geburtstag, den grossen Tag der Volljährigkeit, machte. Shiva schluckt, und in der Tat fällt ihr ein, dass sie an diesem besonderen Geburtstag im Gefängnis sass - im Evin - wo sie eine Zelle mit 16 anderen Gefangenen teilte.

-Das Essen war immer extrem knapp, so dass Hunger ein Dauerzustand war. Um auf das WC gehen zu können, musste man oftmals betteln oder sich schlagen lassen.

-Während Shiva an diese schlimme Zeit ihres 18. Geburtstages denkt, wird ihr bewusst, dass diese grausamen Erinnerungen nicht erst dann stattfanden. Sie waren da - seit ihrem 16. Lebensjahr - seit dem Tag, als man sie als junges Mädchen ins Gefängnis warf. Bereits am allerersten Tag liess man sie bis zum nächsten Tag nicht auf die Toilette, und sie krümmte sich regelrecht vor Schmerzen, weil sie auch vor lauter Angst so dringend musste.

-Wenn sie kamen, um sie zu verprügeln und zu foltern, banden sie Shiva mit ihren Händen und Füssen an ihrem Bett fest. Sie wusste nicht genau, womit man auf sie einprügelte, aber es war etwas sehr Hartes. Noch in diesem Augenblick, sobald sie ihre Augen schliesst, spürt sie regelrecht die Schläge und die Schmerzen in ihren Zehen. Sie schlugen sie direkt in die Mitte ihrer Fussohlen, das sich wie ein Elektroschlag durch ihren gesamten Körper anfühlte.

-Sie brachten sie in andere Gefängnisse. In einem Gefängnis (Kermanshah) hielt man sie sieben Monate gefangen, in einer Zelle, die ca. 1m x 1,5 m gross war. Von diesen sieben Monaten verbrachte sie sechs Monate, mit Ausnahme des Toilettenbesuchs, AUSSCHLIESSLICH in ihrer Zelle.

-Eines der schlimmsten Erinnerungen an diesem Gefängnis war, dass sie nachts Angst hatte, zu schlafen. Die Angst, nachts vergewaltigt zu werden. Sie wollte wenigstens wach sein, sollte dies geschehen, damit sie nicht völlig irre werden würde. (*ich hoffe, das hatte ich so richtig verstanden)

-Im nächsten Gefängnis (Kamyaran) verbrachte sie wieder mehrere Monate, wovon sie einen Monat lang in einer sehr kleinen Zelle verbrachte, wo es absolut kein Licht gab. Den Tag konnte sie durch den kleinen Sonnenstrahl durch das Mini-Gitterfenster erahnen, doch die Abende waren unendlich durch ihre Unfähigkeit, sehen zu können.

-Wenn sie ihr Essen brachten, so merkte sie nur anhand des Geruchs, dass es irgendwas zu essen war, und vor lauter Kälte umschlang sie ihren warmen Teller, um sich daran etwas aufzuwärmen.

-Wenn sie heute an ihre Jugend zurückdenkt, hat sie absolut keine positiven Erinnerungen. Erinnerungen von Gewalt, Angst, Folter, Sehnsucht nach ihrer Familie usw... all das sind die Erinnerungen, die Shiva heute an ihre Jugend hat.

-All die Qualen der Schmerzen durch die wiederholten und massiven Schläge hat sie heute vielleicht überwunden. Was sie nicht überwinden kann und wohl nie wird überwinden können, ist der seelische Schmerz, der Schmerz in ihrem Herzen.

-Aber es geht ihr nicht nur um ihre Erinnerungen, Schläge gegen sie, Folter gegen sie. Es sind auch die Erinnerungen an andere Menschen, die sie nicht loslassen. Wie z. B. ein junges Mädchen aus ihrer Zelle, das so dermassen gefoltert und vergewaltigt wurde, dass man durch den Geruch, der an ihr klebte, nicht mal richtig mehr atmen konnte. Dieses Mädchen wurde so schlimm misshandelt und vergewaltigt, dass sie völlig verrückt geworden war.

-Ein Mädchen aus dem Gefängnis Kermanshah fiel ihr auf, dessen Fussnägel regelmässig eiterten und abfielen. Shiva wunderte sich, warum das so war. Warum? Die Antwort sollte Shiva bald erhalten. Während dieses Mädchen bereits gefoltert und gequält wurde, drohte man ihr, etwas mit ihr anzustellen, das sie nie im Leben vergessen sollte. Man steckte Nadeln unter ihre Fussnägel und liess sie dort eine Weile stecken. Immer wieder passierte es, dass das Mädchen sich vor Schmerzen krümmte. Ihre Zehen eiterten, sie musste operiert werden. Danach tat man ihr das wieder an und wieder und wieder... Sie wird das wohl nie im Leben vergessen haben.

-Ein anderes wunderschönes Mädchen im Gefängnis Rezaie, das auch Gefängnis des Meeres genannt wird, über das erzählt wurde, dass sie ein sehr intelligentes Mädchen war, wurde so brutal misshandelt und gefoltert, dass sie völlig verrückt geworden war. Aus ihr kamen nur noch Tierlaute heraus. Und weil sie das tat, wurde sie, trotz dem ihre Zeit im Gefängnis abgelaufen war, nicht wieder freigelassen. Shiva sah sie wie eine beste Freundin - eine Freundin, die vor ihren Augen starb - und sie nur hilflos dabei zusehen konnte. Auch diese Erinnerungen lassen Shiva nicht mehr los.

-Als Shiva freikam, versprach sie sich selbst, dass sie dafür sorgen würde, dass kein einziges junges Mädchen oder Junge jemals solche Erfahrungen in ihrer/seiner Jugend, ihren/seinen besten Jahren machen sollte wie sie das einst durchleben musste.

-Erinnerungen der Stimmen ihrer alten Klassenkameradinnen, 12, 13, 14 Jahre alt damals, die man festnahm, folterte, vergewaltigte, exekutierte.
Die Pasdaran (Regime-Polizei), die die jungen Mädchen vergewaltigten, kauften danach einen Karton "Shirini" (süsses Gebäck), brachten es der Mutter der Vergewaltigten mit den Worten:
"Ich habe Deine Tochter geheiratet."

-"Ich will ihre Stimme sein, ich war ihre Stimme und werde immer ihre Stimme sein", sagt Shiva Mahbobi.

shiva.mahbobi@gmail.com

Hier das Video.


Und ich sage: Danke Shiva, dass Du Deine Geschichte, die mir so unendlich Gänsehaut bereitet, mit uns teilst. Dass Du bereit bist, durch Deine Erzählungen und Erinnerungen jedes Mal von Neuem durch diese Schmerzen und Qualen zu gehen, um die Stimme all der Shivas im Iran zu sein. Ich danke Dir, und ich verbeuge mich vor Deinem Mut!

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Hattip: Shayla

Crossposting mit FreeIranNow!

Was haben Boris Palmer und der Muslim-Markt gemeinsam?

Zumindest einen Freund und eine gute Bekannte. Ein wenig Googeln reicht schon:

Wie ich eben in einem Rundbrief erfahren habe, rühmt sich die islamische Judenhasser-Webseite Muslimmarkt nicht nur, dass sie Felicia Langer als Gesprächspartnerin gewinnen konnte, sondern auch ihrer Kontakte zu diversen Universitäten und wissenschaftlichen Einrichtungen. Unter den Aufgelisteten befindet sich auch das Institut für Friedenspädagogik Tübingen e.V. Sicher reiner Zufall (?), dass sowohl Frau Langer als auch Herr Palmer freundschaftliche Beziehungen zu diesem Institut haben (s. unten). Zum Vergrößern bitte aufs Bild klicken.

Nun ist es auf den ersten Blick nichts Verwerfliches, wenn man einem Institut nahe steht, das auch Frau Hamm-Brücher zu seinen Unterstützerinnen zählt (auch das FDP-Gewissen kann irren), aber sollte beim Aufzählen der Kombinationen Tübinger Institut und Muslim-Markt, Langer zum Interview beim Muslim-Markt, Palmer und Langer nicht ein Aha-Erlebnis eintreten? Sucht man den Namen des Tübinger Oberbürgermeisters zusammen mit dem Verweis, erhält man diesen Eintrag:

Boris Palmer ist Mitglied des Landtages von Baden-Württemberg, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion „Bündnis 90 / Die Grünen“ und im Oktober 2006 neu gewählter Oberbürgermeister der Stadt Tübingen.

"Mir gefällt, dass das Institut für Friedenspädagogik Frieden nicht nur als hehres Ziel pflegt, sondern auch ganz lebenspraktisch deutet. Frieden machen kann jede(r). Das Institut bietet dazu vielfältige mediale Unterstützung und mehrt den Ruf der Friedensstadt Tübingen.

Danke und auf die nächsten 30 Jahre. Alles Gute!"

Weiß Herr Palmer eigentlich, welche "Friedensabsichten" der islamische Kooperationspartner des Friedensinstitutes hat und dass vor Jahren vom Betreiber der Webseite in Form eines verklausulierten "Gebetes" zum Mord an einem Islamkritiker aufgerufen wurde? Dass das Institut selbst nicht wüsste, mit wem es zu tun hat, klingt ein wenig komisch, oder?

Also noch einmal: Weiß Herr Palmer, welche Kontakte das von ihm hoch gepriesene Friedensinstitut pflegt?

Auch hier hilft ein wenig Googeln weiter: Sucht man den Namen der Israel-Hasserin Langer zusammen mit dem Verweis auf das Tübinger Institut, wird man wieder fündig. So - und jetzt erzähle mir jemand, dass Palmer und Langer sich dort nie begegnet sind und zwischen ihnen niemals ein Wort über Langers Interview beim Muslim-Markt gefallen ist. Wie gesagt - Palmer kennt nach eigener Aussage Frau Langer sehr lange und sehr gut.